Änderung Fernwärme-VO
22.10.2024: Änderung der Fernwärme-VO
Habeck will „attraktive Rahmenbedingungen“
– aber es könnten mehr Kosten entstehen
https://www.merkur.de/wirtschaft/ampel-denkt-ueber-modifikationen-fuer-die-fernwaerme-nach-aber-es-koennten-mehr-kosten-entstehen-93365464.html
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24.11.2022: Änderung des Energiesicherungsgesetzes Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. November 2022, den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen „zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften“ (20/4328) gebilligt. In namentlicher Abstimmung votierten 383 Abgeordnete für das Gesetz, 263 Abgeordnete stimmten dagegen, 32 enthielten sich. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hatte zuvor noch Änderungen am Ursprungsentwurf beschlossen (20/4561). Angenommen…
Continue reading...Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung im Landtag
Am Donnerstag, den 14. Juli 2022, wird voraussichtlich in der 86. Plenarsitzung des Thüringer Landtags über das Dritte Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 7/1584 – 1) http://parldok.thueringer-landtag.de/parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=get&LP=7&DokNum=1584&DokArt=DRS dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten –…
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