Der Sonderweg „Thüringen-Insel“

02.06.2026: MDR THÜRINGEN JOURNAL
Erfurter Konferenz bespricht Zukunft der Energieversorgung.
Der Ausbau erneuerbarer Energien wird von Protesten begleitet.
Wo Windparks und Solaranlagen entstehen sollen, hätten
Anwohner nichts davon. Umweltminister Kummer will das ändern.
https://www.ardmediathek.de/video/mdr-thueringen-journal/erfurter-konferenz-bespricht-zukunft-der-energieversorgung/mdr/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy8xYjZlM2UwNS02MmViLTRlMjctYjZjNS1hOTA0MjRiY2IzZDM
(Video 2:04 min., verfügbar: bis 29.11.2026)
Dazu erklärt Prof. Viktor Wesselak: "Bräuchten eine Verdreifachung bis 2045" 
https://www.ardmediathek.de/video/mdr-thueringen-journal/prof-viktor-wesselak-braeuchten-eine-verdreifachung-bis-2045/mdr/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy8wODQ5YjJiOC05NjAyLTQwZWMODI3Yy1hZWVjMWNmMjg1YWQ
(Video 3:45 Min., verfügbar: bis 29.11.2026)

Was hat Umwelt- und Energieminister Tilo Kummer genau vor?
Am 22.04.2026 wurde im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie,
Naturschutz und Forsten (TMUENF) durch Minister Tilo Kummer dem
THLEmV und weiteren Bürgerinitiativen (BI-n) das Konzept zur sog.
„Thüringen-Insel“ vorgestellt und angekündigt, dazu 2026 einen
Gesetzentwurf in den Thüringer Landtag einbringen zu wollen.
Siehe Konzept zur "Thüringen-Insel".
Vor der Veranstaltung hat im TMUENF hat der Landeverband VK ein 
Schreiben des THLEmV vom 13.04.2026 mit Thesen zum "Dialog"
verfasst.
Zur Veranstaltung wurden der Vortrag "Woher kommt der Strom"
gehalten. Obwohl das Konzept von allen Gästen kritisch diskutiert wurde:
Statement von Dr. Thomas Bienert , Anmerkung zum Vortrag Kummer,
und Wolfgang Keindienst (UBV), soll der Plan nun umgesetzt werden.

Vor dem Hintergrund hat der THLEmV die vorgestellte Grundidee der
„Thüringen-Insel“ bewertet und folgende Stellungnahme mit Anlage
abgegeben.

Kommunen (Mitglieder im Landesverband) sind besorgt über die nicht 
ordnungsgemäße Umsetzung von staatlich geförderten Energieprojekten.
Die Wahrung der Kommunalen Selbstverwaltung, die demokratische
Mitwirkung und die verbrieften Bürgerrechte im GG sind so gefährdet.
Einerseits müssen in unterster kommunaler Ebene (Städte, Gemeinden) 
die Konflikte zu politischen Fehlentwicklungen zwischen Staat und
Bürgern ausgetragen werden. Anderseits werden reale Möglichkeiten
demokratischer Mitwirkung von unmittelbar betroffenen Bürgern
und Kommunen immer weiter eingeschränkt. Dies kann an folgenden
Beispielen auf Landes- und Bundesebene belegt werden:

- Erstes Thüringer Entlastungsgesetz 
Der THLEmV (Vernunftkraft -TH) hat dazu wie folgt Stellung bezogen:
Stellungnahme im Anhörungsverfahren gemäß § 79 GO TLT zur
Drucksache 8/2487 – „Erstes Thüringer Entlastungsgesetz“ nebst
zwei Anlagen:
1. Execuve Summary – Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit
 von § 2 EEG mit Verfassungs- und Unionsrecht (6 Seiten)
2. Bewertung einzelner Artikel im Mantelgesetz (DS 8/2487)

- Referentenentwurf zur BauGB-Novelle 2026 (Bundesgesetz)
  „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und
  Raumordnungsrechts“ (BauGB- upgrade). 

Hier wird die gleiche Methode angewendet, wie beim „Ersten Thüringer
Entlastungsgesetz“. Über Gesetze Beteiligungsrechte abschaffen.