Emleben hat sich gegen den Bau von Windrädern entschieden
Warum sich Emleben (Landkreis Gotha) im Bürgerentscheid gegen den
Bau von Windrädern entschieden hat
Die Einwohner der Gemeinde Emleben haben sich bei einem Bürgerentscheid
klar gegen den Bau von vier Windkraftanlagen ausgesprochen. Dem
Abstimmungsegebnis zufolge votierten am Sonntag 338 Emlebener dagegen,
153 dafür. Insgesamt hatten 491 an dem Bürgerentscheid am Sonntag
teilgenommen. Wie Emlebens Bürgermeister Philipp Kalisch (CDU) bereits
im Vorfeld ankündigte, ist die Entscheidung für ihn bindend.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/west-thueringen/gotha/emleben-buergerentscheid-windraeder-100~amp.html
Gemeinderat hatte Bürgerentscheid selbst beschlossen
Es war ein unaufgeregter Wahlkampf im Vorfeld des Bürgerentscheids.
Keine Plakate dafür oder dagegen säumten die Straßen der Gemeinde.
Das hat auch damit zu tun, dass es nie Streit um diese Windräder gab.
Denn der Gemeinderat selber hatte per Ratsreferendum den Bürgerent-
scheid beschlossen. Das ist eine Form der direkten Demokratie, die seit
2016 in Thüringen möglich ist, aber bisher kaum Anwendung findet.
Beim Thema Windräder war Emleben sogar die erste Gemeinde, die
diesen Schritt gegangen ist. Das war allerdings auch nur möglich, weil
Emleben nicht in einem Windvorranggebiet steht. Doch das Rats-
referendum hat Emleben mögliche Proteste erspart. Bürgerinitiativen
mussten nicht gegründet werden. Der Ton blieb sachlich und entspannt.
Letztlich bleiben aber immer noch die entscheidenden Fragen:
Kann das Ergebnis des Emlebener Bürgervotums wirklich umgesetzt
werden und wird die Entscheidung der Gemeinde beim derzeitigen
Bau- und Planungsrecht tatsächlich auf Dauer Bestand haben?
"Das meiste Unheil richtet Leichtgläubigkeit an." - Seneca d. J.